Mit Begeisterung haben die Medien verlauten lassen, was die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Frau (Wer weiß schon, die diese Person sich identifiziert? Da muss man heute ja vorsichtig sein.) Britta Haßelmann, angekündigt hat: Nämlich, dass ihre Partei für 2025 erneut einen Kandidaten oder eine Kandidatin für das Amt des Bundeskanzlers aufstellen möchte. Im Gespräch waren Wirtschaftsminister [...]
Der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion in NRW, Markus Wagner,thematisierte in seiner Rede den überproportionalen Anteil nicht-deutscher Staatsangehöriger sowie Asylbewerber an den Messerangriffen im Bundesland: „Es ist häufig dasselbe Muster; ein Flüchtling ohne Bleiberecht, der von Stütze lebt.“ Dann kritisierte Wagner die intransparenten Polizeimeldungen, die die Nationalität der Tatverdächtigen bei Messerattacken zumeist verschweigen würden. Er erinnerte [...]
Der Bundestagsabgeordnete Petr Bystron (AfD) und Kollegen fahren nach Straßburg, um Deutschland wegen Menschenrechtsverletzungen beobachten zu lassen. Dazu versenden sie ein Informationsblatt mit den Worten: „The Destruction oft the Rule of Law in Germany“. Petr Bystron sprich mit Peter Weber über das Vorhaben. https://www.youtube.com/watch?v=rQI0JsmtMxs